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Das Finanzstrafrecht in Österreich

„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!“ (Ignorantia legis non excusat!)

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Für den österreichischen Unternehmer bedeutet dies, dass er sich über die gesetzlichen Vorgaben zur Steuerabfuhr informieren muss, um ordnungsgemäß handeln zu können und nicht in Konflikt mit dem Finanzstrafrecht zu geraten. Wie ist Buch zu führen? Welche Steuern sind abzuführen? Sind sie selbst zu berechnen und wenn ja, dann wie? Welche Besonderheiten sind zu berücksichtigen, wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden? Und so fort…

Zu hoffen, dass die steuerrechtlichen Bestimmungen auch eingehalten werden, würde nicht genügen. Daher verhängt der Gesetzgeber Sanktionen für den Fall der Nichteinhaltung – diese sind im Finanzstrafrecht geregelt.

Das Strafrecht soll die einzelnen Mitglieder der Gesellschaft vor willkürlicher und nicht berechenbarer Bestrafung schützen, indem es klar festlegt, welche Handlungen und Unterlassungen unter welcher Strafe stehen. Dadurch wird so weit als möglich Klarheit und damit Rechtssicherheit geschaffen.

Die Natur der komplexen Materie Strafrecht, insbesondere Finanzstrafrecht, bringt es allerdings mit sich, dass der Einzelne oft erst dann klar sehen kann, wenn er durch die Brille eines Rechtsexperten sehen kann.